AFP, ELSA

Zeitung: Trump-Anwalt Giuliani in die Ukraine gereist

05.12.2019

Washington (AFP) - Der Anwalt von US-Präsident Donald Trump und eine der Schlüsselfiguren in der Ukraine-Affäre, Rudy Giuliani, ist einem US-Medienbericht zufolge in die Ukraine gereist. Ziel der Reise sei eine geplante TV-Dokumentation, in der Giuliani die Vorwürfe gegen Trump im Zuge der Impeachment-Untersuchung entkräften wolle, berichtete die "New York Times" am Mittwoch.

Dem Bericht zufolge reiste Giuliani am Dienstag zunächst in die ungarische Hauptstadt Budapest und am Mittwoch weiter in die ukrainische Hauptstadt Kiew, um ehemalige ukrainische Staatsanwälte zu treffen. In Budapest kam er demnach mit dem früheren ukrainischen Generalstaatsanwalt Juri Luzenko zusammen. 

Wie das Blatt unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Kreise weiter berichtete, wollte Giuliani in Kiew anschließend "versuchen, weitere ehemalige ukrainische Staatsanwälte zu treffen", darunter Luzenkos Vorgänger Viktor Schokin. Zu den Treffen befragt sagte Giuliani: "Wie jeder gute Anwalt sammele ich Beweise, um meinen Mandanten gegen falsche Anschuldigungen zu verteidigen."

Giulianis Reise diene dem Zweck einer TV-Dokumentation im konservativen Sender One America News Network (OAN). OAN-Journalistin Chanel Rion hatte in dieser Woche im Kurzbotschaftendienst Twitter geschrieben, sie habe mit "Zeugen gesprochen, die die unbegründete Impeachment-Untersuchung gegen Donald Trump zu Fall" brächten.

Das von den Demokraten geführte Repräsentantenhaus leitet derzeit eine Untersuchung für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Die Demokraten werfen dem Präsidenten Amtsmissbrauch vor, weil er von der Ukraine Ermittlungen gegen den Ex-Vizepräsidenten und demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden gefordert hatte.

Wie Trump wirft auch Giuliani Biden vor, Druck auf die ukrainischen Behörden ausgeübt zu haben, um den damaligen Generalstaatsanwalt Luzenko abzusetzen, weil dieser gegen eine Firma mit Verbindungen zu Bidens Sohn Hunter ermitteln wollte. Allerdings erfolgte die Forderung Bidens vor dem Hintergrund des Vorwurfs, Schokin habe Korruptionsermittlungen in der Ukraine behindert. Auch die EU, der Internationale Währungsfonds sowie ukrainische Aktivisten hatten aus ähnlichen Gründen die Entlassung Schokins gefordert.

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