AFP, Frederic J. Brown

Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten kritisieren Trump scharf

20.12.2019

Los Angeles (AFP) - Führende Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten haben nach der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump scharfe Kritik am Amtsinhaber geübt. Senatorin Elizabeth Warren sagte am Donnerstagabend (Ortszeit) in der sechsten TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber, Trump sei der "korrupteste Präsident" der US-Geschichte. Senator Bernie Sanders bezeichnete Trump als "pathologischen Lügner", der das Präsidentenamt "entwürdigt" habe.

Vizepräsident Joe Biden sagte, die "Integrität" des Präsidentenamtes müsse wieder hergestellt werden. Er wolle den Wählern klar machen, dass Trump keine vier weitere Jahre im Amt verdiene. Die Anklageerhebung gegen Trump durch das Repräsentantenhaus - das sogenannte Impeachment - sei eine "verfassungsmäßige Notwendigkeit" gewesen.

Die Kongresskammer hatte am Mittwoch mit dem Impeachment ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen der Ukraine-Affäre in die Wege geleitet. Der Prozess selbst wird aber im Senat stattfinden. Weil Trumps Republikaner dort eine Mehrheit haben, gilt eine Amtsenthebung als nahezu ausgeschlossen.

Mit dem Impeachment befassten sich die demokratischen Präsidentschaftsbewerber gleich zu Beginn ihrer TV-Debatte. Bei der sechsten Ausgabe der Fernsehdiskussion traten in Los Angeles sieben Anwärter gegeneinander an und damit weniger als in den Debatten zuvor.

Für die Debatte mussten sich die Bewerber unter anderem über ihre Umfragewerte und die Zahl ihrer Einzelspender qualifizieren. So nahm der erst Ende November in das Präsidentschaftsrennen eingestiegene Multimilliardär und frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg nicht teil. 

Dabei waren - neben den Umfragefavoriten Biden, Sanders und Warren - der Bürgermeister der Kleinstadt South Bend, Pete Buttigieg, die Senatorin Amy Klobuchar, der Unternehmer Andrew Yang und der Milliardär Tom Steyer.

Die Debatte fand rund sechs Wochen vor Beginn der Vorwahlen zur Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten der Demokraten statt: Als erstes wird am 3. Februar im Bundesstaat Iowa gewählt. Der Sieger der Vorwahlen wird im November 2020 Trump herausfordern.

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