AFP, Mark DUFFY

May: Neuwahlen würden Großbritannien ins Chaos stürzen

16.01.2019

London (AFP) - Vor dem Misstrauensvotum im Unterhaus hat die britische Premierministerin Theresa May um Unterstützung für ihre Regierung geworben. Neuwahlen "wären das schlechteste, was wir tun können", sagte May am Mittwoch vor der Abstimmung im Parlament über ihren Verbleib im Amt. Ein solcher Schritt würde die "Spaltung vertiefen" und "Chaos bringen". Vorgezogene Wahlen würden außerdem zu Verzögerungen im Brexit-Prozess führen.

Oppositionsführer Jeremy Corbyn hatte May in der Parlamentsdebatte zum Rücktritt aufgefordert. Die "Zombie"-Regierung der konservativen Premierministerin habe "das Vertrauen und die Unterstützung" des Parlaments verloren, sagte der Chef der Labour-Partei. May solle daher ihr Amt niederlegen. 

Das Unterhaus in London hatte am Dienstagabend mit großer Mehrheit gegen den zwischen der britischen Regierung und der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag gestimmt. Corbyn beantragte unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage für May ein Misstrauensvotum gegen die Regierungschefin. Die Abgeordneten sollen gegen 20.00 Uhr (MEZ) darüber entscheiden.

Allerdings hat May sehr gute Chancen, den Misstrauensantrag zu überstehen. Die verbündete nordirische Partei DUP kündigte an, für die Premierministerin zu votieren. Auch parteiinterne Kritiker wollen für die Regierungschefin stimmen.

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