AFP, Matthias Hoenig

Jeden Tag vier antisemitische Straftaten in Deutschland

11.02.2018

Berlin (AFP) - Im vergangen Jahr wurden in Deutschland 1453 antisemitische Straftaten registriert. Das sind ungefähr soviel wie 2016, aber mehr als 2015, wie der "Tagesspiegel" (Montagausgabe) unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung berichtete. Die Zahl von durchschnittlich vier Straftaten am Tag würden vermutlich noch steigen, da nicht alle Angaben der Länder bereits endgültig erfasst seien.

Bei 1377 aller Delikte gehen die Behörden von rechts motivierten Tätern aus, wie die Bundesregierung auf Fragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mitteilte. 33 Straftaten werden ausländischen Judenfeinden ohne Islamisten zugeschrieben, weitere 25 Delikte "religiös motivierten" Antisemiten, also meist muslimischen Tätern ausländischer sowie deutscher Herkunft.

Bei 17 Taten war es der Polizei trotz erkennbarem Judenhass nicht möglich, ein politisches Milieu zu ermitteln. Nur ein einziges Delikt, eine von 898 Volksverhetzungen, war nach Erkenntnissen der Polizei links motiviert.

Die Bundestagsfraktion der Union verwies angesichts der Zahlen auf ihre Forderung, dass antisemitische Straftaten im Verfassungsschutzbericht gesondert auszuweisen seien. "Derzeit besteht vermutlich eine hohe Dunkelziffer", erklärte der stellvertretende Fraktionschef Stephan Harbarth (CDU). 

Zwar liege der Schwerpunkt antisemitischer Straftaten unverändert im rechtsradikalen Bereich, aber "wir müssen auch den Antisemitismus unter Zuwanderern genau im Blick haben", forderte Harbarth. "Wer in Deutschland Schutz vor Verfolgung sucht, darf dies nicht zur Verfolgung Andersgläubiger missbrauchen. Für die Verbrennungen israelischer Flaggen wie zuletzt vor dem Brandenburger Tor darf es keinen Raum geben."

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