AFP, ANGELA WEISS

Israels Rückzug macht Weg für Deutschlands Wahl in UN-Sicherheitsrat frei

04.05.2018

New York (AFP) - Einer Wahl Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat steht nichts mehr im Wege: Israel zog am Freitag seine Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen zurück. Damit bleiben nur noch Deutschland und Belgien für die zwei frei werdenden Sitze in der Regionalgruppe westlicher Staaten übrig. Die Wahl der beiden Länder durch die UN-Generalversammlung im kommenden Monat dürfte gesichert sein.

Israels UN-Vertretung erklärte, die Kandidatur für den Sicherheitsrat werde "verschoben". Der Entscheidung seien Konsultationen "mit unseren Partnern einschließlich der guten Freunde" vorangegangen. Israel werde mit seinen Verbündeten weiter darauf drängen, dass es "sein Recht auf vollständige Teilhabe an den Entscheidungsfindungsprozessen der UNO wahrnehmen kann".

Weitere Details nannte die israelische Seite nicht. Die Erfolgsaussichten für die erste israelische Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat waren von vornherein als gering eingeschätzt worden. Die arabischen Staaten machten massiv gegen einen Sitz für Israel mobil.

Deutschland gehörte zuletzt 2011 und 2012 dem Sicherheitsrat an und will 2019 und 2020 zum sechsten Mal einziehen. Neben den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien werden zehn weitere Staaten von der UN-Vollversammlung jeweils für zwei Jahre in das Gremium gewählt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) war Ende März bei der UNO in New York, um für die Wahl Deutschlands zu werben.

Insgesamt fünf Sitze werden im kommenden Monat neu besetzt. Für die westeuropäische Regionalgruppe, der auch Israel zugerechnet wird, dürften Deutschland und Belgien einziehen. Auch die Wahl Südafrikas und der Dominikanischen Republik gilt als sicher. Um den Sitz der asiatisch-pazifischen Regionalgruppe konkurrieren Indonesien und die Malediven.

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