AFP, John MACDOUGALL

Weil fordert SPD zu Gesprächen über eine erneute große Koalition auf

02.12.2017

Berlin (AFP) - Der SPD-Politiker und niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Partei aufgerufen, Verhandlungen mit der Union über eine Regierungsbildung zuzustimmen. "Ich wünschte mir ein Verhandlungsmandat für die Parteispitze", sagte Weil den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Es kann der SPD nicht egal sein, ob die Regierungsbildung gelingt oder scheitert." Weil steht in Niedersachsen an der Spitze einer großen Koalition.

Die SPD hält sich bislang alle Optionen offen. Damit sind neben einer erneuten großen Koalition auch die Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung sowie Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Die Debatte über das weitere Vorgehen dürfte den SPD-Parteitag in der kommenden Woche in Berlin bestimmen.

Weil warb für eine erneute Koalition mit CDU und CSU auf Bundesebene. Beide Seiten hätten "wohl auf allen Politikfeldern genügend Stoff, um ein überzeugendes Programm für eine Zusammenarbeit zu finden", sagte er. Für die Gespräche mit der Union solle seine Partei "keine dicken roten Linien malen", verlangte Weil.

Die CDU hat sich zu Gesprächen mit der SPD über eine Regierungsbildung bereit erklärt. Teile der SPD stehen einer großen Koalition im Bund aber ablehnend gegenüber. Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl im September hatte die SPD eine erneute Regierungsbildung umgehend ausgeschlossen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen wuchs jedoch der Druck auf die Sozialdemokraten, sich an einer Regierungsbildung zu beteiligen.

Seine Partei rief Weil zur Übernahme von Verantwortung auf: "Wir müssen uns fragen, ob wir nur auf uns selbst schauen dürfen." Die SPD trage eine Mitverantwortung dafür, dass in Deutschland wichtige neue politische Weichenstellungen getroffen würden. "Ich hoffe, dass viele SPD-Mitglieder diesem Gedanken folgen können, wenn auch nicht mit Begeisterung."

Eine von manchen SPD-Vertretern geforderte Tolerierung einer Minderheitsregierung lehnte Weil nicht explizit ab, er zeigte sich jedoch skeptisch. "Deutschland hat keine Erfahrung mit wechselnden Mehrheiten", sagte der Ministerpräsident. "Wir wissen nicht, ob das wirklich gelingen könnte und wir stabile Verhältnisse hätten."

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