AFP, Tobias SCHWARZ

SPD-Präsidium nominiert Nahles einstimmig für Parteivorsitz

13.02.2018

Berlin (AFP) - Das SPD-Präsidium hat Fraktionschefin Andrea Nahles als künftige Parteichefin nominiert. Die Entscheidung sei einstimmig erfolgt, teilte der bisherige Vorsitzende Martin Schulz nach den Beratungen am Dienstagabend in Berlin mit. Er gab zugleich mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt als SPD-Chef bekannt. Im Anschluss sollte der Parteivorstand über die Empfehlung des Präsidiums zu Nahles abstimmen.

"Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden", sagte Schulz. Er selbst habe den SPD-Parteivorsitz "gerne ausgeübt", doch "ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt". Mit seinem Verzicht auch auf die Mitgliedschaft in der neuen Bundesregierung wolle er dazu beitragen, die Personaldebatten in der SPD zu beenden und die Aufmerksamkeit der Mitglieder wieder auf den Koalitionsvertrag lenken, der "ein guter Koalitionsvertrag" sei.

Die Neuwahl von Nahles soll laut Schulz auf einem SPD-Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden stattfinden. Unklar blieb zunächst, wer bis dahin die SPD führen soll. Zunächst hatte es Bestrebungen gegeben, Nahles unmittelbar als kommissarische Vorsitzende zu benennen. Wegen politischer und rechtlicher Einwände dagegen könnte dies aber auch einer der bisherigen Partei-Vize übernehmen. Über den Koalitionsvertrag stimmen noch bis Anfang März die Mitglieder der SPD ab.

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