AFP, Britta Pedersen

Bartsch: Linke will "Bollwerk für Menschlichkeit" sein

06.03.2018

Berlin (AFP) - Die Linke will angesichts der zunehmenden nationalistischen und demokratiefeindlichen Tendenzen ein "Bollwerk für die Menschlichkeit" sein. "Wir haben einen Kulturkampf von rechts", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstag in Berlin. Zur Idee einer linken Sammlungsbewegung, für die Ko-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wirbt, sagte er: "Natürlich wollen wir sammeln." Die Diskussion darüber sei "vernünftig", um die Gründung einer neuen Partei gehe es dabei auch für Wagenknecht nicht, betonte Bartsch.

Bartsch sagte mit Blick auf das Erstarken rechter Parteien auch in anderen europäischen Ländern, es gehe für die Linke darum, "dass wir einen Beitrag leisten wollen, die Demokratie zu verteidigen". 

Der künftigen Bundesregierung warf er eine Politik des "Weiter so" vor. Es gebe keine Kurskorrektur, die brennenden sozialen Fragen blieben unbeantwortet. Beim zentralen Thema Steuergerechtigkeit werde "nahezu nichts angeboten". Auch in der Renten- und Gesundheitspolitik bleibe fast alles beim Alten.

Von einer "großen Koalition" werde seine Partei angesichts der Stimmverluste von CDU, CSU und SPD nicht mehr sprechen, sagte der Linken-Politiker und sprach von einer schwarz-roten Koalition.

Wagenknecht, die wegen einer Erkrankung nicht an der eintägigen Klausur teilnahm, erklärte derweil die Perspektive eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses für erledigt. "Diese Option ist tot", sagte sie der Berliner "tageszeitung" (Mittwochsausgabe). "Die Grünen sind eine bürgerliche Partei geworden, die mit der Union regieren will. Und die SPD hält an der Agenda-Politik fest, während ihr die Wähler davon laufen."

Mit Blick auf die von ihr ins Gespräch gebrachte linke Sammlungsbewegung, die auch parteiintern kontrovers diskutiert wird, betont Wagenknecht: "Es geht nicht um Spaltung. Es geht darum, dass wir uns breiter aufstellen." Sammeln sei das Gegenteil von Spalten.

Nach Einschätzung von Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte hat die Linke den Bezug zu sozial schwächer gestellten Menschen verloren. Die Linke gewinne bei jungen Menschen, Akademikern und "den so genannten urbanen Milieus relevant dazu", sagte Korte der "Frankfurter Rundschau" vom Dienstag. "Aber gleichzeitig gilt der Befund, dass wir bei Arbeitern und Arbeitslosen derzeit extrem schlecht abschneiden." Das sei "ein großes Problem und ein großer Job".

"Wir haben die Herzen und den Bauch der Leute ein Stück weit verloren", sagte Korte weiter. Er verwies darauf, dass die Linke etwa in seinem Wahlkreis Anhalt-Bitterfeld relevant an die AfD verloren habe. "Das hat auch was mit unserer Sprache zu tun. "Wir dürfen niemals herabblicken auf Leute, die gucken müssen, wie sie durch die Woche kommen." Seine Partei müsse diese Menschen glaubwürdig vertreten. Das sei bei der Linken "zuletzt zu kurz gekommen".

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