AFP, Fredrik PERSSON

Trump ernennt Robert O'Brien zum Nationalen Sicherheitsberater

18.09.2019

Washington (AFP) - Gut eine Woche nach der Entlassung seines Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton hat US-Präsident einen Nachfolger präsentiert: Der bisherige US-Beauftragte für Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln, Robert O'Brien, werde den Posten übernehmen, kündigte Trump am Mittwoch an. Er habe bereits "lange und hart" mit O'Brien zusammengearbeitet. Dieser werde einen "großartigen Job" auf seiner neuen Position leisten, erklärte Trump, der die Ernennung über den Kurzbotschaftendienst Twitter bekanntgab.

O'Briens Vorgänger Bolton hatte der US-Präsident am vergangenen Dienstag wegen starker Meinungsverschiedenheiten gefeuert. Bolton vertrat unter anderem gegenüber dem Iran und Nordkorea eine deutlich härtere Linie als der Präsident. Seine jüngste Nominierung verband Trump mit den üblichen euphorischen Vorschusslorbeeren: O'Brien sei "fantastisch", schwärmte er am Mittwoch. 

Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus hat unter Trump dramatisch an Bedeutung eingebüßt. O'Brien wird bereits der vierte Mann auf dieser Position in Trumps Amtszeit sein. Er übernimmt den Posten in einer Zeit an, in der sich die Spannungen zwischen den USA und dem Iran wegen der jüngsten Luftangriffe auf zwei saudiarabische Ölanlagen nochmals massiv verschärft haben. 

Hinter den Kulissen in der US-Regierung wird offenbar die Option eines Militärschlags gegen den Iran erwogen. Kurz vor der Ernennung O'Briens hatte Trump eine deutliche Verschärfung der Iran-Sanktionen angekündigt. 

Bolton lag nicht nur mit Trump, sondern auch mit Außenminister Mike Pompeo immer wieder über Kreuz. O'Brien hingegen wechselt offenbar auf Empfehlung von Pompeo ins Weiße Haus. Auch führende Republikaner im Kongress befürworteten die Personalie. Senator Mitt Romney nannte den neuen Sicherheitsberater einen "Mann von höchster Integrität". O'Brien hatte im Präsidentschaftswahlkampf 2012 für den damaligen Kandidaten Romney gearbeitet. 

Als langjähriger Anwalt und außenpolitischer Berater der Republikaner wurde O'Brien vor allem wegen seines Einsatzes für Amerikaner, die weltweit in Gefängnissen sitzen, zu einem von Trumps Lieblingen. Obwohl diese Fälle von Trump als "Geiseln" bezeichnet werden, ist dies bei weitem nicht immer so: Im ungewöhnlichsten Fall wurde O'Brien kürzlich nach Schweden geschickt, um den Prozess gegen den US-Rapper ASAP Rocky zu beobachten, der wegen Körperverletzung angeklagt war. 

In der Außen- und Sicherheitspolitik hat sich O'Brien bisher nicht sonderlich profiliert, in der US-Öffentlichkeit ist er wenig bekannt. In einem 2016 erschienenen Buch übte O'Brien harsche Kritik an dem von Trumps Vorgänger Barack Obama geschlossenen Atomabkommen mit dem Iran. "Angesichts der zunehmenden Herausforderungen auf der ganzen Welt ist es an der Zeit, zu einer nationalen Sicherheitspolitik zurückzukehren, die auf 'Frieden durch Stärke' basiert", schrieb er damals.

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