AFP, Frank Rumpenhorst

Spahn sagt illegalen Geschäften mit Arzneimitteln den Kampf an

16.11.2018

Berlin (AFP) - Nach einer Reihe von Arzneimittelskandalen sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den illegalen Geschäften mit Medikamenten den Kampf an: Der Ressortchef kündigte am Freitag in Berlin ein Gesetzesvorhaben an, mit dem Vorkommnisse, wie sie sich bei einem Brandenburger Großhändler oder einer Apotheke in Bottrop zugetragen haben, künftig eingedämmt werden sollen. In beiden Fällen ging es um den Missbrauch mit Krebsmedikamenten.

Die Patienten müssten sich darauf verlassen können, dass Medikamente helfen statt zu schaden, sagte der Minister. "Viele Menschen sind verunsichert worden durch diese Skandale." Sie fragten sich, ob ihre Arzneimittel noch sicher sind.

Konkret sieht Spahns Gesetzentwurf mehr Kompetenzen des Bundes für Rückrufe unsicherer Medikamente vor. Wenn wegen des Rückrufs eines Medikaments ein neues Arzneimittel verordnet werden muss, sollen die gesetzlich Versicherten nicht erneut eine Zuzahlung leisten müssen.

Es solle verstärkte Kontrollen in Ländern wie China und Indien geben, wenn es um die Zulieferung von Wirkstoffen aus diesen Ländern geht. "Wir werden einen Regressanspruch der Krankenkassen gegenüber den Herstellern schaffen", fügte Spahn hinzu. Es solle eigenes Interesse der Pharma-Unternehmen sein, genau darauf zu achten, wer sie beliefert.

In den vergangenen Monaten hatte es mehrere Arzneimittelskandale gegeben. So soll das Brandenburger Unternehmen Lunapharm über Jahre Krebsmedikamente von einer griechischen Apotheke importiert haben, die möglicherweise nicht mehr wirksam waren.

In Bottrop soll eine Apotheke 2016 ein Krebsmittel mit zu wenig Wirkstoff hergestellt haben, um ihre Gewinne zu erhöhen. Hier sieht Spahns Gesetzentwurf vor, den Apotheken für die Herstellung solcher Arzneimittel künftig einen Festpreis von 110 Euro zu zahlen.  

Die Arzneimittelkontrolle ist in Deutschland derzeit zu einem großen Teil Ländersache. Die von Spahn geplante Änderung bedarf daher auch der Zustimmung des Bundesrates. Der Minister peilt die Neuregelung für Mitte kommenden Jahres an.

jp/bk

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