AFP, Jens Büttner

Scholz stellt Einschätzung des Stabilitätsrats zur Haushaltslage vor

12.12.2019

Berlin (AFP) - Der Stabilitätsrat gibt am Freitag seine Einschätzung zur Lage der Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen ab. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Ergebnisse am frühen Nachmittag vorstellen (13.30 Uhr). Erwartet wird, dass der Rat für das Jahr 2019 abermals einen hohen Überschuss für die öffentlichen Haushalte feststellt.

Einem Bericht des "Handelsblatt" zufolge dürfte das Gremium aber für die kommenden Jahre einen Rückgang des Überschusses vorhersagen - zum Teil wegen kostspieliger Vorhaben der großen Koalition. Im Stabilitätsrat sitzen die Bundesminister für Finanzen und für Wirtschaft sowie den Landesfinanzministern. Kernaufgabe ist die Überwachung der Haushalte des Bundes und der Länder. So sollen drohende Haushaltsnotlagen frühzeitig erkannt und behoben werden.

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