AFP, Brendan Smialowski

Außenminister aus Berlin, Paris und London treffen Vertreter des Iran

09.05.2018

Paris (AFP) - Nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zum Ausstieg aus dem Atomabkommen wollen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens am Montag mit Vertretern des Iran treffen. Bei den Gesprächen solle es um die Zukunft des Abkommens gehen, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian am Mittwoch dem Radiosender RTL. Es gehe darum, über die "Gesamtsituation" zu beraten, sagte Le Drian weiter.

Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire bezeichnete es angesichts der von Trump wiedereingesetzten Sanktionen als "nicht hinnehmbar", dass sich die USA als "Wirtschaftspolizist für die Welt" aufführten. Die Sanktionen würden alle europäischen Unternehmen vor "Schwierigkeiten" stellen, sagte Le Maire dem Radiosender France Culture. Er werde Ende dieser Woche mit US-Finanzminister Steven Mnuchin telefonieren. Außerdem seien Gespräche mit europäischen Finanzministern geplant.

Trump hatte am Dienstag den Austritt seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt. Er begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe. Zugleich leitete Trump die Wiedereinsetzung von Sanktionen ein.

International stieß seine Entscheidung auf Kritik, nur Irans regionale Rivalen Israel und Saudi-Arabien begrüßten den Schritt. Berlin, London und Paris hatten zuvor bei Trump vergeblich für den Verbleib der USA in dem Vertrag mit dem Iran geworben. Sie kündigten an, sich nach dem Ausstieg der USA weiter für den Erhalt der Vereinbarung einsetzen.

Das im Juli 2015 in Wien zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland geschlossene Abkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt. Gemäß dem Abkommen hat Teheran die Urananreicherung deutlich reduziert und verschärfte Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zugelassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben.

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