AFP, Vano SHLAMOV

Armenische Polizei nimmt Oppositionsführer nach tagelangen Protesten fest

22.04.2018

Eriwan (AFP) - Nach tagelangen Protesten in Armenien hat die Polizei den Oppositionsführer Nikol Paschinjan am Sonntag festgenommen. "Die Leute müssen Nikol befreien", sagte der oppositionelle Abgeordnete Sasun Mikaeljan vor Journalisten, bevor er selbst abgeführt wurde. Paschinjan war kurz zuvor mit dem umstrittenen Regierungschef und ehemaligen Präsidenten Sersch Sarkissjan zusammengetroffen und hatte diesen vor laufenden Kameras zum Rücktritt aufgefordert.

Zum Auftakt des Treffens sagte Paschinjan zu Sarkissjan: "Ich bin hierher gekommen, um mit Ihnen über Ihren Rücktritt zu sprechen." Der Ministerpräsident warf ihm daraufhin "Erpressung" vor und verließ nach einem weiteren kurzen Wortwechsel den Raum.  

Erst am Samstag hatten wieder zehntausende Menschen in der Hauptstadt Eriwan gegen Sarkissjan protestiert. Sie fordern den Rücktritt des vom Kreml unterstützten 63-Jährigen, den sie für Armut, Korruption und den großen Einfluss von Oligarchen in der Kaukasusrepublik verantwortlich machen.

Sarkissjan war vergangene Woche nach zwei Amtszeiten aus dem Präsidentenamt in dem 2,9-Millionen-Einwohner-Land ausgeschieden. Am Dienstag wurde er zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 

Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt wurde und nun in Kraft trat, wird das Amt des Ministerpräsidenten deutlich aufgewertet. Die wahre Macht liegt damit bei Sarkissjan. Das Staatsoberhaupt hat dagegen nun vorwiegend repräsentative Aufgaben.

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